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1. Geltungsbereich
Dies AGB richten sich an unsere Kunden, die Verbraucher im
Sinne von § 13 BGB sind. Sie gelten für alle Artikel, die durch uns in unserem
Shop www.erzgebirge-online-shop.de
angeboten werden.
Wir verkaufen in Deutschland und Europa die in unseren Shops
angepriesenen Waren zu den
nachstehenden Verkaufsbedingungen über das Internet. Für alle Einkäufe in
unseren Shops gelten ausschließlich diese Bedingungen. Entgegenstehende, von
unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nur per
ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung an.
Diese AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden,
unterliegen Deutschem Recht.
Verweisungen auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende
Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen
Vorschriften, soweit diese durch unsere AGB nicht abgeändert werden.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verträge, die
aufgrund dieser AGB geschlossen worden sind, ist unser Geschäftssitz. Wir
sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitz zu verklagen.
Falls der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem
Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist unser
Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls der Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.
2. Vertragsschluss
Die vom Käufer aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir sind
berechtigt, dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen, seit Zugang der
Bestellung, durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung per Fax, E-Mail oder
Briefpost anzunehmen. Erst mit unserer Annahme des Angebotes kommt der Vertrag
zustande.
Warenbestellungen aus diesen Katalogen werden nur per Internetbestellung,
schriftlich oder
Telefonverkauf entgegengenommen.
Bestellungen von Käufern, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
nehmen wir nicht entgegen.
3. Zahlungsbedingungen
Alle Preise der jeweils geltenden Preisliste sind, so wie sie ausgewiesen
sind Bruttopreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Wir versenden unsere Waren nach Wahl des Käufers gegen Vorkasse, per Nachnahme oder mit PayPal.
Anfallende Post- und Nachnahmegebühren trägt der Käufer gemäß der in
unseren Shops ausgewiesenen Versandkostenpauschalen.
Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig
festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde
nur dann geltend machen, soweit es auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
4. Vertragsauflösung
Kommt der Käufer einer seiner Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise
nicht nach und ist die Fristsetzung wegen offensichtlicher Zwecklosigkeit
entbehrlich, steht es uns frei, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu
verlangen, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und die laufenden Verträge
aufzulösen. Die Kosten und das Risiko einer etwaigen Rückabwicklung trägt dann der
Käufer. Weitere Schadensersatzansprüche werden vorbehalten.
5. Lieferung
Wir werden uns bemühen, die bestellten Artikel
schnellstmöglich zu liefern.
Wir werden nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene
Lieferzeiten pünktlich einhalten. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige
ordnungsgemäße Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Käufers voraus.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die in der
Bestellung angegebene Lieferadresse.
Werden die vereinbarten Lieferzeiten um mehr als zwei Wochen
überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Annahme des
Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens eine Woche betragen.
Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach
Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.
Sofern wir die vereinbarte Lieferzeit nicht einhalten können aus Gründen, die
wir nicht zu vertreten haben (z. B. Nichtverfügbarkeit des bestellten
Artikels), werden wir umgehend den Kunden darüber informieren und gleichzeitig
eine angemessene Lieferfrist bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb
der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir
unverzüglich erstatten.
Wir haften im übrigen nicht für verspätete Lieferzeiten, die wir nicht zu
vertreten haben. Das umfasst beispielsweise die Fälle höherer Gewalt oder Zustell- oder
Lieferschwierigkeiten unserer Lieferanten.
Wir sind zur Erbringung von Teillieferungen dann berechtigt,
wenn ein Vertrag über eine Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und
es dem Kunden nach den bei Vertragsschluss erkennbaren Umständen möglich und
zumutbar ist, diese entsprechend ihrer Bestimmung auch jeweils einzeln zu
gebrauchen.
Die Transportverpackung erfolgt in angemessener Form
und dient
der ordnungsgemäßen und schadensfreien Ankunft der
bestellten Ware. Transport- und alle sonstigen Verpackungen werden
nicht
zurückgenommen. Der Käufer ist verpflichtet, für die
Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.
6. Mängelgewährleistung/Haftung
Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch oder natürlichen Verschleiß gehen
zu Lasten des Käufers. Im Falle eines Mangels an der Kaufsache ist der Käufer
verpflichtet, ein von uns übersandtes Mängelformular auszufüllen.
Abwicklungsmodalitäten bezüglich der Gewährleistung/Garantie sind vorab mit
uns zu klären.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Käufer nach seiner Wahl zur
Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der
Mängelbeseitigung tragen wir die Aufwendungen nur bis zur Höhe des
Kaufpreises.
Schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach
seiner Wahl berechtigt, Rücktritt vom Vertrag oder eine entsprechende
Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller
Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche
Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadenersatzhaftung auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen; insoweit haften wir
nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind
(Folgeschäden). Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben
unberührt.
7. Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
§ 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4
BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Kunsthandwerk Online, Inhaber: Viola Richter, Borstendorfer Str. 34,
09575 Eppendorf,Tel.: 037293/799883, Fax: 037293/79642, E-Mail:
info@erzgebirge-online-shop.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.
B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von
30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind.Die auf diesen Seiten angebotenen
Produkte werden ausschließlich nach Kundenspezifikation
angefertigt, sodass das Recht des Verbrauchers zum Widerruf eines
Fernabsatzvertrages ausgeschlossen ist (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).
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8. Eigentumsvorbehalt
Nicht bezahlte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung unser Eigentum.
Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen,
die wir gegen
Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund
Reparaturen sowie
sonstigen Leistungen nachträglich erwerben. Während der Dauer
des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und
vertragsgemäßen Gebrauch
des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus
dem
Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der
Geschäftsverbindung
fristgerecht nachkommt. Der Käufer verpflichtet sich, für
die Aufbewahrung und den Unterhalt der Produkte alle nötige Sorgfalt aufzuwenden.
Bis zur vollständigen Zahlung darf der Käufer die Produkte nicht verpfänden/in
anderer Weise als Sicherheit, aber im Rahmen seiner normalen Geschäftstätigkeit, benutzen. Er darf die
Produkte nicht abändern und nicht verkaufen. Zahlt der Käufer die Produkte bei Fälligkeit nicht/stellt seine
Zahlungen ein, können wir ohne Präjudiz für unsere weiteren Rechte nach unbenutztem Ablauf der von uns
gesetzten Frist inkl. Ablehnungsdrohung die Produkte zurückfordern. Bei Pfändungen/sonstigen
Eingriffen Dritter, hat uns der Käufer unverzüglich, schriftlich zu benachrichtigen, damit wir
entsprechende Klage erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen
und außergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Käufer, bei Verschulden, für den
uns entstandenen Ausfall.
9. Datenschutz
Wir
weisen darauf hin, dass wir Namen, Adresse und sämtliche weitere
auftragsbezogene Daten des Kunden zur Bearbeitung seines Bestellauftrages
speichern werden. Die persönlichen Daten des Kunden werden wir unter Beachtung
der geltenden Bestimmungen des Datenschutzes behandeln.
10. Schlussbestimmungen
Alle auf dieser Website zitierten Warenzeichen, Produktnamen
oder Firmennamen-/logos sind Alleineigentum der jeweiligen Besitzer.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt
das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in
ihrer wirtschaftlichen
Auswirkung der unwirksame Bestimmung möglichst nahe kommt.
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